Im Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC wegen XRP kritisiert Ripple das Verhalten der Behörde scharf und spricht von absichtlichen Verzögerungen. Der Prozess läuft schon seit Dezember 2020.
Ripple (XRP) hat im Prozess gegen die US-Börsenaufsicht SEC das Gericht aufgefordert, juristische Verzögerungstaktiken der SEC zu untersagen. In einer von Prozessbeobachter James Filan veröffentlichten Einlassung schreiben die Anwälte von Ripple, das aktuelle Verhalten der SEC sei “ein weiterer offener Versuch (der SEC), die Lösung des Falls zu verzögern”. Konkreter Aufreger ist diesmal, dass sich der US-Blockchain-Verband Chamber of Digital Commerce (CDC) vor Kurzem in das Verfahren eingebracht hat. Die SEC beantragte daraufhin einen Monat Zeit, um auf die Stellungnahme des Interessenverbands CDC einzugehen.
Ripple hingegen weist darauf hin, dass der Prozess bereits weit fortgeschritten sei. In vergleichbaren Fällen hätten US-Gerichte wegen spät hinzustoßenden indirekten Prozessteilnehmern (“Amicus Curiae”) auch keine Fristverlängerungen gestattet. Der Vorwurf der Prozessverzögerung ist für die SEC nichts Neues, im April erhielt die Behörde dafür vom Gericht sogar einen Rüffel mit Geldstrafe. Beobachter vermuten hinter der Taktik der SEC den Versuch, Lücken in der Beweisführung zu füllen, nach der XRP als “Securities” (Wertpapier) zu betrachten sei und deshalb frühere Verkäufe unrechtmäßig gewesen seien.
Die SEC hatte im Dezember 2020 Klage gegen Ripple eingereicht und wollte wegen der angeblichen illegalen XRP Verkäufen Straf- und Entschädigungszahlungen von mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar erreichen. Mit fortschreitender Verfahrensdauer aber zeigte die SEC Schwächen in der Beweisführung und kam wegen der sogenannten “Hinman Rede” und deren Umständen selbst unter Druck. Zuletzt hatten sowohl die SEC als auch Ripple darauf plädiert, mit der Urteilsfindung zu beginnen. Diese Absicht wird durch den Vorstoß der SEC auf Fristverlängerung untergraben.
Derweil hält etwa der Anwalt Jeremy Hogan es für gut möglich, dass Ripple und die SEC einen außergerichtlichen Vergleich finden. Ripple ist in seinen Plänen mit XRP durch das laufende Verfahren in Nordamerika weitgehend blockiert, weil Kryptobörsen und andere Marktteilnehmer den Umgang mit XRP in den USA und Kanada ausgesetzt haben.
Fazit: XRP mit 65 Prozent Wochenplus – kommt das SEC-Verfahren zu einem Ende?
Der Kryptomarkt zeigt sich in Sachen XRP momentan überaus optimistisch. Rund 65 Prozent Plus stehen für XRP über die letzten sieben Tage zu Buche und Hintergrund sind die jüngsten Entwicklungen im Prozess Ripple vs. SEC. Man hält es wohl für immer wahrscheinlicher, dass es zu einem Vergleich kommt oder Ripple das Verfahren gewinnt. Denn auch der jüngste Vorstoß der SEC demonstriert: Der Behörde sind Argumente ausgegangen und sie versucht nurmehr, mit juristischen Tricks auf Zeit zu spielen. Ripple hingegen zeigt breite Brust und überzeugt damit viele Prozessbeobachter.
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