Im Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) wird in den kommenden Monaten ein Urteil erwartet. Zuvor aber streiten sich die beiden Prozessparteien noch um kleinere Details.
Gefühlt endlos zieht sich der Prozess gegen Ripple und XRP, der im Dezember 2020 von der US-Börsenaufsicht SEC angestrengt wurde. Für beide Seiten steht viel auf dem Spiel: Die SEC will ihre Krypto-Kompetenz beweisen und perspektivisch ihre Zuständigkeiten erweitern. Ripple wiederum ist seit nunmehr gut zwei Jahren faktisch bei Geschäften in den USA blockiert und XRP droht bei einer Niederlage vor Gericht der Absturz. Vor rund acht Wochen hat die Richterin in New York die Prozessphase abgeschlossen, in der Ripple und die SEC ihre Positionen und Beweise vorlegen konnten. Damit ist der Weg frei für ein Urteil, was fristgerecht bis zum Juni geschehen sollte.
In der Wartezeit bis dahin hatten Beobachter bislang nicht viel zu tun. Aber in dieser Woche hat der neutrale Rechtsanwalt Jam Filan noch einige juristische Scharmützel öffentlich gemacht, mit denen sich SEC und Ripple gegenseitig zu piesacken versuchen. Auf Twitter postete Filan Kopien von Einlassungen an das Gericht, die sich darum drehen, ob bestimmte Namen in den Prozessunterlagen geschwärzt werden sollen. Ripple beispielsweise dringt darauf, dass der Name eines Investmentbankers nicht geheim bleibt, den die SEC zur Stützung ihrer Position aufgeboten hat. Die betroffene Person und die SEC hingegen meinen, dass die Aussage freiwillig stattgefunden hat. Bei einer Namensnennung könnten der Investmentbanker und möglicherweise auch seiner Familie Bedrohungen ausgesetzt sein, heißt es. An anderer Stelle will die SEC erreichen, dass Namen von bestimmten Kryptobörsen zu schwärzen sind, die sie zuvor in ihrer Beweisführung aufgefahren hat.
Klar ist aber schon jetzt, dass diese Details das Urteil nicht beeinflussen werden. Ripple Chefanwalt Stuart Aldertoy, der den Fortgang des Verfahren ansonsten regelmäßig per Twitter kommentiert, erwähnt die jüngsten Streitereien nicht einmal. Er teilt stattdessen weiter allgemein gegen die SEC aus, die seiner Ansicht zufolge ihre Kompetenzen überschreite und damit der Kryptoindustrie in den USA Schaden zufüge.
Fazit: Warten auf ein Urteil bei Ripple vs. SEC hält an
Die SEC vertritt die Position, dass XRP als wertpapierähnliche Beteiligung an Ripple einzustufen ist und deshalb nicht ohne Genehmigung hätte verkauft werden dürfen. Sollte sie damit vor Gericht recht behalten, dürfte sie weitere Altcoins ins Visier nehmen. Ripple anderseits vergleicht XRP mit Ethereum (ETH) und Bitcoin (BTC). Die beiden wichtigsten globalen Kryptowährungen sind von der SEC auch aufgrund ihres dezentralen Charakters von Regulierung ausgenommen worden. Eine Prognose, wessen Argumente vor Gericht überzeugender sind, traut sich das Fachpublikum nicht zu. So bleibt einem nichts anderes übrig, weiterhin Geduld aufzubringen und abzuwarten, ob Ripple sich durchsetzt oder die SEC Bestätigung erfährt.
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