SEC gegen Ripple (XRP): US-Börsenaufsicht spielt im Prozess weiter auf Zeit

Kein Ende in Sicht beim Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP): Jetzt hat die SEC sogar eine Disziplinarstrafe in Kauf genommen, um zusätzliche Zeit für die Beweisaufnahme zu gewinnen.

Ziemlich genau vor 16 Monaten hatte Ripple (XRP) die Kryptobranche mit der Nachricht aufgeschreckt, man erwarte eine Anklage der US-Börsenaufsicht SEC. Die Klageschrift wurde dann unmittelbar vor Weihnachten 2020 öffentlich – und seitdem ist für Ripple das Geschäft in den USA und Kanada praktisch eingestellt. Erwartungen, dass der Prozess in diesem Sommer endlich enden könne, lösen sich gerade in Luft auf. Denn wieder einmal hat die SEC eine Chance genutzt, das Verfahren in die Länge zu ziehen.

Die New Yorker Richterin Sarah Netburn macht in ihrer jüngsten Entscheidung zwar deutlich, dass sie über die SEC verärgert ist, welche am letzten Tag einer Frist einen Expertenbericht übermittelte. Doch sie lässt den Bericht zu, fordert Ripple zur Entgegnung auf und verdonnert die SEC dazu, Ripple Auslagen zu erstatten. „Ungebührliches Verhalten“ nennt Netburn den Schritt der SEC. Sie hatte sich schon in den letzten Monaten bemüht, das Mammutverfahren zu beschleunigen.

Dort sehen Prozessbeobachter die Siegchance für Ripple mittlerweile gestiegen. Denn die SEC kann nicht schlüssig erklären, warum sie mit der Anklage gegen Ripple wegen XRP bis Ende 2020 gewartet hat. Zu dem Zeitpunkt hatte die Behörde etwa Ethereum (ETH) schon von einer Zulassungspflicht unter den Regeln für Securities (Wertpapier) ausgenommen. Aber die SEC will nachweisen, dass Ripple 2014 für den Verkauf von XRP eine Genehmigung hätte einholen müssen. Ripple wiederum sieht XRP und Ethereum miteinander vergleichbar und konnte nachweisen, sich über eine mögliche Zulassungspflicht für XRP intern Gedanken gemacht zu haben. Jurist Jeremy Hogan etwa, der dem Prozess eng folgt, schreibt auf Twitter, von einer „schwachen Position“ der SEC.

Anwaltskollege James Filan, ebenfalls bekannter Prozessbeobachter, hat unterdessen auf Twitter seine zeitlichen Prognosen für das Verfahren auf den neusten Stand gebracht. Demnach könnten sich Beweisaufnahme und Verhandlungen bis Oktober oder November 2022 hinziehen. Ein Urteil in diesem Jahr sei dann eher nicht mehr zu erwarten, so Filan. Doch auch Filan hatte zuletzt kommentiert, der SEC würden die Argumente gegen Ripple wegen XRP ausgehen und das Zeitspiel der Behörde sei offensichtlich.

Fazit: Ripple braucht Geduld – SEC in der Bredouille

Erst vor wenigen Tagen hatte Ripple CEO Brad Garlinghouse von einem „außerordentlich guten“ Verlauf des Prozesses gesprochen, aber auch die „langsam mahlenden Mühlen“ der Justiz benannt. Es scheint weiter Geduld zu brauchen, bis über den Status von Ripple (XRP) in den USA gerichtlich entschieden wird. Doch wenn die sonst so siegessichere SEC nicht noch einen Trumpf aus der Schublade zaubert, muss sie wohl damit rechnen, gegen Ripple und XRP juristisch ohne großen Erfolg zu bleiben.


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