Deutsche Politik macht sich Gedanken über Blockchain Regulierung

Blockchains sind weit über Kryptowährungen hinaus zu einem Thema geworden, wie Aufgaben von Lieferketten bis hin zu Umweltschutz und selbstfahrenden Autos elegant gelöst werden können. Nun will sich auch die deutsche Regierung als Regulierer den Zukunftsfragen im Zusammenhang mit Blockchains stellen.

In der schönen neuen Welt werden Blockchains im Hintergrund eine wichtige Rolle übernehmen, glauben Experten. Hier in unserer Berichterstattung liest du regelmäßig über spannende Projekte, beispielsweise von Blockchains in der Automobilindustrie und bei der Energieversorgung. Jetzt scheint auch der Gesetzgeber hierzulande die Wichtigkeit von Blockchains zu begreifen und fragt sich, wie die Zukunftstechnologie zu regulieren ist. Reuters zufolge startet das Bundesfinanzministerium eine Initiative namens Blockchain Strategie (Website noch offline), mit der es Unternehmen und andere Marktteilnehmer in eine Diskussion bringen will. Denn Fragen wie Datenschutz und Energieverbrauch spielen bei Blockchains genauso eine Rolle wie Rechtssicherheit für Investoren. Kann und will Deutschland sich als ein Land positionieren, das Blockchains und den damit verbundenen Firmen offen gegenüber eingestellt ist?

Blockchains und Gesetze: Fragen über Fragen

Zuletzt war es das Thema Blockchains und Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), was juristisches Neuland bedeutet. Denn eine Blockchain dokumentiert Inhalte für ewig. Passt das mit der DSGVO zusammen, die verlangt, Nutzern die Löschung ihrer Daten zu erlauben? Der Blockchain Bundesverband zumindest warnt bereits, dass weitgehende Regulierung Start-ups vertreiben könnten.

Beispiel Energieverbrauch: Blockchains sind bekannt dafür, erheblich Energie zu verbrauchen (zumindest alle die auf Proof-of-Work basieren). Die Politik will aber in Hinblick auf Klimawandel den Energieverbrauch senken und setzt dabei auch auf Gesetze. Sind dann überhaupt Rechnerfarmen in Deutschland denkbar, die man bräuchte, um Blockchains hier zu betreiben?

Beispiel Finanzierungshilfen: Will die Regierung tatsächlich Entwicklern und Anwendungen in der Blockchain-Branche finanziell unter die Arme greifen, um Projekte voranzutreiben? Länder wie Großbritannien, Singapur und Malta scheinen dort bereits einen Schritt weiter.

Solche Fragen sind insbesondere auch für Investoren wichtig. Denn Risikokapital fließt lieber dorthin, wo Rechtssicherheit gegeben ist. Allein in Berlin soll es 170 Start-ups geben, die sich mit Blockchains beschäftigen. Bei aller Skepsis Kryptowährungen gegenüber, welche die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) immer wieder an den Tag legt – Blockchains sind nicht automatisch mit Bitcoin und Co. verbunden.

Blockchain Strategie in der Politik – was soll ich davon halten?

Es ist noch zu früh, um zu beurteilen, wohin sich die deutsche Politik in Sachen Blockhains bewegt. An sich ist es wohl ein gutes Zeichen, dass sich die Bundesregierung überhaupt mit dem Thema beschäftigt. Kurzfristige Gesetzgebungsinitiativen sind nicht zu erwarten – doch zu hoffen bleibt, dass die Politik nicht mit zuviel Regulierungswut „Made in Germany“ Blockchains abwürgt.


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