Finanzminister Scholz plädiert für digitalen Euro – Absage an Libra

Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert angesichts der Pläne von Facebook Libra einen digitalen Euro, der von staatlicher Seite herausgegeben wird. Privatwirtschaftliche Stablecoins wie Facebook Libra lehnte Scholz erneut ab.

„E-Euro“ stellt sich der deutsche Finanzminister Olaf Scholz (SPD) als Namen für einen digitalen Euro vor. Mit einem solchen vom Staat organisierten, virtuellen Euro könne der Finanzplatz Europa besser in das globale Finanzsystem eingebunden werde, sagte Scholz im Gespräch mit der Wirtschaftswoche. Scholz warnte erneut davor, mit Projekten wie Facebook Libra Währungshoheit an private Unternehmen abzugeben. Er sehe Facebook Libra „sehr, sehr kritisch“.

E-Euro – kriegt die Idee jetzt politischen Rückenwind?

Der Vorschlag, den Euro auch als Kryptowährung durch die Europäische Zentralbank (EZB) abbilden zu lassen, ist nicht wirklich neu. In der EZB wurde darüber zwar bereits nachgedacht, aber noch im Frühling konstatiert, für einen E-Euro bestehe nicht genügend Nachfrage. Die neue EZB-Präsidentin Christine Lagarde allerdings gilt als generell kryptofreundlich und hat prinzipiell Sympathien für digitale Währungen, da diese den grenzübergreifenden Zahlungsverkehr vereinfachen und beschleunigen. Mit solchen Punkten hatte auch die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag bereits einen E-Euro gefordert. Bekannt ist, dass in Schweden die Zentralbank an einer E-Krone arbeitet.

Beobachter merken an, dass die europäische Finanzpolitik im Grunnde erst seit Bekanntwerden der Pläne von Facebook Libra das Thema staatlicher Stablecoins ernst nimmt. Scholz erwähnte, man dürfe das Feld nicht Akteuren aus Russland, China, den USA oder aus der Privatwirtschaft überlassen. Dabei ging er nicht weiter ins Detail, könnte aber etwa im Fall China die anscheinend weit fortgeschrittenen Pläne aus Peking meinen, einen staatlichen „Chinacoin“ zu launchen.

Fazit: Finanzminister Scholz bewegt sich in Trippelschritten

Allein auf deutsche Initiative wird ein E-Euro nicht so schnell Wirklichkeit werden, dazu ist Konsens unter den Euro-Ländern nötig. Aus Sicht der Kryptobranche ist es aber zu begrüßen, dass Scholz von kategorischer Ablehnung von Kryptowährungen langsam umschwenkt in differenziertere Betrachtung. Für Facebook Libra hingegen, welches zuletzt sogar Ablehnung in der Blockchain-Strategie der Bundesregierung fand, verheißt der von Scholz fast schon gebetsmühlenartig wiederholte Verweis auf die staatliche Währungshoheit nichts Gutes.


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