XRP, die Kryptowährung von Ripple, steht seit Jahren unter dem Verdacht, nach US-Recht als Security Token behandelt werden zu müssen. Der ehemalige Vorsitzende der Aufsichtsbehörde CFTC, Chris Giancarlo, glaubt, dass Ripple sich darum keine Sorgen zu machen braucht.
Ripple (XRP) mit einer Marktkapitalisierung von aktuell knapp 8 Milliarden US-Dollar ist die viertgrößte Kryptowährung der Welt – doch ihr rechtlicher Status ist immer noch nicht entschieden. In den USA laufen diverse Sammelklagen von enttäuschten Anlegern, die sich sicher sind, dass ihnen XRP von Ripple verkauft wurden, ohne sie ausreichend über XRP aufzuklären. Aus Sicht der Kläger handelt es sich bei XRP um einen Security Token und falle daher unter die Regeln für Wertpapiere, inklusive Dokumentationspflicht. Ripple sieht das anders und kann nun mit Chris Giancarlo einen prominenten Fürsprecher aufweisen. Giancarlo war von 2013 bis 2019 als Vorsitzender der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) tätig, die sich mit eben solchen Fragen wie der um XRP beschäftigt. Und Giancarlo kommt in einer Analyse zu dem Schluss: Bei der Herausgabe und Verkauf von XRP lief alles korrekt, eine Genehmigung war nicht notwendig.
Pro und Contra um rechtliche Einschätzung von XRP
Giancarlo und sein Co-Autor, der Anwalt Conrad Bahlke, sehen XRP zuallererst als Kryptowährung wie Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH). Zuständig für Währungen seien Notenbanken und nicht die CFTC oder die SEC (Securities and Exchange Commission). Doch selbst wenn man auf XRP den Howey Test anwende, der in den USA als Richtmaß für die Einstufung von Securities dient, sei XRP eindeutig keine aktienähnliche Anlage. Denn beim Erwerb von XRP hätten Anleger keinesfalls das Recht erworben, über die Zukunft von Ripple mitzuentscheiden. Auch eine Gewinnerwartung sei mit XRP nicht verbunden gewesen. Werde also der Howey Test auf XRP angewendet, sei klar, dass es sich nicht um eine genehmigungspflichtige Anlage handelt, schlussfolgern Giancarlo und Bahlke.
Kritiker aber äußern Gegenargumente. XRP und Ripple seien von Beginn an untrennbar miteinander verbunden gewesen und XRP auch entsprechend beworben worden. Und zwar sei XRP als Brückenwährung und Fiat-Ersatz konzipiert, habe sich in der Praxis aber zu einem Anlageinstrument entwickelt. Zudem verantworte Ripple Labs als zentrale Instanz die Weiterentwicklung von XRP. Deshalb könne man keinen Vergleich zu Ethereum und Bitcoin ziehen. Skeptiker werfen Giancarlo weiter vor, dass Ripple Labs Klient seiner Kanzlei sei und er deshalb voreingenommen Partei ergreife.
Das unabhängige Crypto Rating Council stuft XRP mit der Note 4,0 ein, was nach den dortigen Maßstäben bedeutet, dass es sich bei XRP vermutlich um Securities handelt. Anderseits wird XRP seit 2018 auch bei der US-Kryptobörse Coinbase gehandelt, die sich eher nicht auf das Risiko einlassen würde, Securities ohne Zulassung zugängig zu machen. Eine Einschätzung der SEC zu Ripple steht nach wie vor aus.
Fazit: US-Regeln bleiben Damoklesschwert für XRP
Bei Ripple kann man die Frage um XRP noch dutzende Mal hin- und herdrehen: Am Ende werden Gerichte und die SEC urteilen. Falls dabei herauskommt, dass XRP als Security Token betrachtet werden muss, drohen empfindliche Straf- und Schadensersatzzahlungen. Ein von Ripple angedachter Börsengang dürfte kaum vorstellbar sein, wenn XRP zur Belastung wird. Unter Umständen sind so die Einlassungen von Giancarlo auch der Versuch, eine endgültige und außergerichtliche Einigung herbeizuführen. Bei EOS konnte man sich mithilfe einer solchen Lösung ebenso dem Dilemma um Securities entziehen wie bei Tezos angestrebt
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